- Schutzdauer10 Jahre
- VerfahrenSchneller als ein Patent
- Anmeldegebührab 3.430 ₺
Erstellt von: Teescil – Team für Beratung zum geistigen EigentumLetzte Aktualisierung:
Das Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das dazu dient, neue und gewerblich anwendbare Erfindungen zu schützen, ohne eine so weitgehende erfinderische Tätigkeit wie beim Patent zu verlangen. Es ermöglicht insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen, Verbesserungen an Produkten oder Verfahren schnell und kostengünstig unter Schutz zu stellen.
Für wen eignet sich ein Gebrauchsmuster?
- Lösungen, die ein bestehendes Produkt oder Verfahren verbessern, aber keine erfinderische Tätigkeit auf Patentniveau aufweisen,
- Produkte, die in kurzer Zeit auf den Markt kommen und schnell geschützt werden müssen,
- Gründer, die einen im Vergleich zu den Patentkosten günstigeren Schutz wünschen.
Unterschied zum Patent
Die Schutzdauer beim Gebrauchsmuster beträgt 10 Jahre, beim Patent 20 Jahre. Bei einer Gebrauchsmusteranmeldung dauert die Prüfung in der Regel kürzer. Welches Recht für Ihre Erfindung besser geeignet ist, bestimmen wir gemeinsam mit einer Vorabbewertung. Für die amtlichen Gebühren und Anmeldeinformationen des Amts aus unserer Wissensdatenbank Sie erreichen uns.
Leistungsumfang
Wahl des richtigen Rechts
Wir entscheiden gemeinsam, ob für Ihre Erfindung ein Patent oder ein Gebrauchsmuster besser geeignet ist.
Vorbereitung der Anträge
Die Ansprüche, die den Schutzumfang bestimmen, formulieren wir mit juristischer Sorgfalt.
Verfolgung und Antwort
Wir beantworten Stellungnahmen des Amts fristgerecht und berichten über das Ergebnis.
Wie läuft das Verfahren ab?
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1
Vorabbewertung
Die Erfindung wird anhand der Voraussetzungen für ein Gebrauchsmuster bewertet.
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2
Anmeldeakte
Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen werden erstellt.
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3
Anmeldung und Prüfung
Die Anmeldung wird eingereicht, die Prüfung durch das Amt wird verfolgt.
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4
Eintragung
Die Urkundengebühr wird gezahlt und die Gebrauchsmusterurkunde ausgestellt.
Erforderliche Angaben und Unterlagen für die Anmeldung
- Technische Informationen und Zeichnungen zur Beschreibung der Erfindung
- Angaben zum Anmelder
- Vollmacht