- Widerspruchsfrist des Bulletins2 Monate
- Widerspruchsgebührab 4.225 ₺
- RechtsgrundlageSMK Nr. 6769
Erstellt von: Teescil – Team für Beratung zum geistigen EigentumLetzte Aktualisierung:
Eine Markenanmeldung oder andere Anmeldungen gewerblicher Schutzrechte können bei der Prüfung durch das Amt zurückgewiesen werden oder im Veröffentlichungsverfahren von Dritten angefochten werden. Entscheidend für das Schicksal der Anmeldung ist in dieser Phase, keine Fristen zu versäumen und die richtige rechtliche Begründung vorzulegen.
Leistungsumfang
- Widerspruch gegen das Bulletin: Wird eine Anmeldung veröffentlicht, die Ihrer Marke ähnelt, bereiten wir innerhalb von 2 Monaten ab dem Veröffentlichungsdatum den Widerspruch vor.
- Erwiderung auf Widersprüche: Verteidigungsschrift gegen Widersprüche, die gegen Ihre Anmeldung eingelegt wurden.
- Überprüfung und Neubewertung: Antrag auf Überprüfung von Entscheidungen des Amts innerhalb der Frist ab Zustellung der Entscheidung.
- Beweissammlung: Aufbereitung von Nachweisen zu Benutzung, Bekanntheit und Unterscheidungskraft.
Fristen sind sehr wichtig
Bei Widerspruchs- und Überprüfungsanträgen sind die Fristen Ausschlussfristen. Um Zustellungen oder die Bulletin-Überwachung nicht zu verpassen, können Sie unseren Service zur Verfahrensverfolgung (Überwachung des Eintragungsverfahrens) nutzen. Die Gebühren für Überprüfungsverfahren des Amtes und Informationen zur Anmeldung finden Sie unter in unsere Wissensdatenbank – bitte dort nachlesen.
Leistungsumfang
Begründeter Schriftsatz
Die Verwechslungsgefahr mit der Gegenmarke legen wir mittels rechtlicher und visueller Analyse dar.
Fristensicherheit
Wir tragen Ausschlussfristen in den Kalender ein und erinnern Sie rechtzeitig.
Beweisunterstützung
Wir sammeln Belege für Benutzung und Bekanntheit und bereiten sie für die Vorlage auf.
Wie läuft das Verfahren ab?
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1
Situationsanalyse
Zurückweisungs-/Widerspruchsgrund und Frist werden geprüft.
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2
Strategie
Der Weg über Widerspruch, Antwort oder Überprüfung wird festgelegt.
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3
Anmeldung
Schriftsatz und Beweismittel werden vorbereitet und fristgerecht eingereicht.
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4
Verfolgung
Die Entscheidung des Amts wird verfolgt, das Ergebnis wird gemeldet.
Erforderliche Angaben und Unterlagen für die Anmeldung
- Zurückweisungsentscheidung oder Bulletin-Angabe
- Marken-Anmelde-/Eintragungsdaten
- Gegebenenfalls Nachweise zu Benutzung und Bekanntheit
- Vollmacht