Eintragung nicht traditioneller Marken

Eine Marke besteht nicht nur aus Name und Logo. Auch die Verpackungsform eines Produkts, ein Werbejingle, eine Unternehmensfarbe oder eine Bewegungsfolge kann als Marke eingetragen werden, wenn sie unterscheidungskräftig ist und im Register klar und eindeutig dargestellt werden kann. Diese Arten werden als nicht traditionelle Marken bezeichnet.

Welche Arten können eingetragen werden?

• Klangmarke: Ein Jingle oder ein unterscheidungskräftiger Klang; dargestellt durch Notenschrift oder Tonaufnahme.
• Farbmarke: Einzelne Farbe oder Farbkombination; die Anmeldung erfolgt mit Farbcode und Beschreibung.
• Dreidimensionale Marke (Formmarke): Form des Produkts oder der Verpackung; wird durch Abbildungen aus verschiedenen Blickwinkeln dargestellt.
• Bewegungs-, Hologramm- und Multimediamarken: Bewegte Bilder oder audiovisuelle Kombinationen.

Wichtige Punkte bei der Anmeldung

Bei nicht traditionellen Marken ist die entscheidende Frage, dass die Marke Unterscheidungskraft besitzt. Formen, die sich allein aus der Funktion des Produkts ergeben, oder beschreibende Farben können nicht eingetragen werden. In der Anmeldung werden die Darstellung der Marke, ihre Beschreibung und das zugehörige Waren-/Dienstleistungsverzeichnis gemeinsam bewertet; daher müssen Darstellungsform und Erläuterungstext professionell aufbereitet werden.

Als Teescil bestimmen wir, unter welcher Markenart Ihre Anmeldung den stärksten Schutz bietet, bereiten Darstellung und Beschreibung vor und beantworten Beanstandungen während der Prüfung durch das Amt. Zu den Markenarten verweisen wir auf die amtlichen Informationen des Amtes aus unserer Wissensdatenbank Sie erreichen uns.